In den nächsten Tagen und Wochen treffen sich die vier Arbeitsgruppen (AG) des Stadtverbandes wieder. In diesen Arbeitsgruppen habt ihr die Gelegenheit zusammen mit anderen über aktuelle kommunale Themen zu diskutieren, euch über grüne Ideen auszutauschen und etwas über die Aktivitäten der Stadtratsfraktion zu erfahren.

Nachfolgend findet ihr die nächsten Termine und Themen. Alle AGs freuen sich über weitere Interessierte, also einfach hingehen!

Wer Interesse an der Mitarbeit hat und bisher noch nicht in dem jeweiligen Mailverteiler steht, sendet uns eine kurze Mail an kontakt@gruene-in-halle.de und wird dann in den oder die Verteiler eingetragen.

Alle AGs treffen sich im Büro des Stadtverbandes:
GRÜNE Etage, Kleiner Berlin 2 (Eingang Sternstraße)

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Terminübersicht

AG Rechtsextremismus
Dienstag, 24. Januar, 19.00 Uhr

AG Umwelt & Nachhaltigkeit
Donnerstag, 26. Januar,  19.00 Uhr

AG Bildung & Soziales
Dienstag, 07. Februar, 20.00 Uhr

AG Mobilität & Stadtentwicklung
Dienstag, 28. Februar, 20.00 Uhr

AG Rechtsextremimus

Die folgenden Themen stehen auf der Tagesordnung der nächsten AG Rechtsextremimus am Dienstag dem 24. Januar 2012, 19.00 Uhr: Bildungswoche “AK Ladenschluss”, Wahlprüfsteine OB-Wahl sowie unsere Rolle im Halleschen BÜNDNIS GEGEN RECHTS. 
Der Arbeitskreis Ladenschluss, der sich die Schließung des OSEBERG-Ladens in der oberen Leipziger Straße zum Ziel gesetzt hat, plant für März eine Aktionswoche. In dieser Woche sollen verschiedene Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus angeboten werden. Wir sollten uns als grüne AG überlegen, ob wir auch eine Veranstaltung für diese Woche vorbereiten. Ideen und Vorschläge sind willkommen.
Ihr seid herzlich eingeladen, weitere Themenvorschläge einzuspeisen.

AG Umwelt & Nachhaltigkeit

Die AG Umwelt & Nachhaltigkeit wird sich beim nächsten Treffen am Donnerstag, dem 26. Januar 2012 um 19.00 Uhr, schwerpunktmäßig mit dem Thema ‘Saale’ beschäftigen. Ein weiteres Thema wird sich mit Förderprogrammen zum Stromsparen und zur energetischen Sanierung, vor allem von Schulgebäuden widmen. Aber auch andere Ideen für weitere Themen sind immer willkommen.

AG Bildung & Soziales

Die AG Bildung & Soziales beschäftigt sich zurzeit mit dem Thema “Integrationsstrategie der Stadt Halle (Saale)”. Ziel ist es Handlungsempfehlungen an die Stadtverwaltung zu entwickeln, um eine bessere Integration von Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund in unsere Gesellschaft zu ermöglichen.
Auf dem nächsten Treffen am Dienstag dem 07. Februar 2012 um 20.00 Uhr haben wir dazu Gäste aus verschiedenen Einrichtungen in Halle eingeladen, die uns über die Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in der Stadt Halle informieren werden. Wir freuen uns auf interessante und konstruktive Gespräche. Im Anschluss an die Diskussion mit den Gästen können wir uns über aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Bildung und Soziales austauschen und über die weitere Arbeit der AG diskutieren.

Du willst kommunale Bildungs- und Sozialpolitik aktiv mitgestalten?  Dann engagiere Dich in der AG, diskutiere und erarbeite mit uns Konzepte und Arbeitspapiere und bringe auch deine eigenen Ideen & Themen ein!

AG Mobilität & Stadtentwicklung

Die AG Mobilität & Stadtentwicklung ist die richtige AG für alle jene, die sich für die kommunalen Themen Verkehr, ÖPNV, Stadtentwicklung, Bau, Stadtarchitektur und deren Verbindungen zu einer ökologischeren Lebensweise interessieren.

Zielsetzungen der AG: Verständigung über die verkehrliche und bauliche Entwicklung der Stadt, Diskussion entsprechender aktueller Themen der Stadtpolitik und Entwicklung von Ideen und Konzepten zu einer besseren, grüneren Stadtentwicklung, also zu menschen- und umweltfreundlichen Mobilitätsangeboten (statt Verschwendung der knappen städtischen Mittel für neue Straßen und PKW-Parkplätze; Schwerpunkte ÖPNV sowie Rad- und Fußverkehr) sowie einer umweltverträglicheren baulichen Entwicklung.

Themenschwerpunkt der Sitzung am Dienstag, dem 28. Februar 2012 um 20.00 Uhr: Aktueller Austausch sowie konkrete Möglichkeiten zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Halle.

am kommenden Mittwoch (25. Januar 2012) findet wie immer nach der Stadtratssitzung (die Tagesordnung und alle Anträge und Anfragen findet ihr im Ratsinformationssystem) unser Grüner Stammtisch statt. Dieses Mal treffen wir uns um 20.00 Uhr im ‘Halleschen Brauhaus” in der Großen Nikolaistraße 2.

Wir freuen uns auf euer Kommen!

“Der Stadtverband Halle (Saale) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Bedenken gegen einzelne Formulierungen, Inhalte und den Ton des Aufrufs “Block Dresden 2012″. Wir sehen eine erhebliche Gefahr, dass im Zusammenhang mit diesem Aufruf andere Formen des friedlichen Protests aus der Dresdner Zivilgesellschaft abgewertet werden. So heißt es in der Mitteilung der Organisatoren vom 13.12.2011 zum Kampagnenstart: “Auch im dritten Jahr wollen wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Keine Symbolpolitik, kein Händchen halten.”

Wir haben Bauchschmerzen mit solchen Formulierungen und wünschen uns eine größere Konzentration auf den Protest mit friedlichen Mitteln.
Wir verzichten jedoch auf ein Veto gegen die Unterstützung, da es im halleschen “Bündnis gegen Rechts” offenbar eine Mehrheit für den vorliegenden Aufruf gibt, der, für sich genommen, keine solch scharfe Abgrenzung von anderen Formen des Widerspruchs und Protestes gegen rechtsextremistische Aufzüge enthält.”

Über den konkreten Anlass der Demonstration in Dresden hinaus, sehen wir die Notwendigkeit, unsere Haltung zu verschiedenen Formen des Protestes gegen Neonaziaufmärsche zu erklären. Der Stadtvorstand erachtet alle Formen des Protestes mit friedlichen Mitteln (Meile der Demokratie, Menschenketten, Demonstrationen in Hör- und Sichtweite, Sitzblockaden) für legitim und notwendig. Wir wehren uns gegen jegliches Abqualifizieren dieser Protestformen, von welcher Seite auch immer. Eine Grenze ist für uns überschritten, wenn etwa Mülltonnen in Brand gesetzt und – wie am 14.01.2012 in Magdeburg – Flaschen, Feuerwerkskörper und andere gefährliche Gegenstände auf Menschen geworfen werden. Ebenso kritisieren wir überhartes Vorgehen der Polizei und den großzügigen Einsatz von Pfefferspray gegen friedliche Blockierer wie z. B. am 01.05.2011 in Halle.

Weiter ausarbeiten wollen wir unsere Position im Widerstreit der Protestkulturen und unsere Stellung im halleschen “Bündnis gegen Rechts” u. a. in der AG Rechtsextremismus. Diese trifft sich am 24.01. um 19 Uhr in der GRÜNEN Etage, Kleiner Berlin 2.

> “Block Dresden 2012 “ – Aufruf des Bündnisses “Dresden nazifrei

> “Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe” – Aufruf der Stadt Dresden

wir laden euch hiermit zur ersten Vollversammlung im neuen Jahr ein, dass für uns mit dem OB-Wahlkampf im ersten Halbjahr (der Wahltermin wird wohl der 17. Juni sein) eine große Herausforderung beinhaltet. Starten wollen wir ins neue Jahr mit dem notwendigen Stadtverbandshaushalt, Diskussionen zur Stadt- und Landespolitik sowie einem Aufruf zur Anti-Nazi-Demo in Dresden.

Für die Tagesordnung unserer Mitgliedervollversammlung
am 18. Januar 2012 um 20.00 Uhr
in der Goldenen Rose (Rannische Straße 19)
schlagen wir vor:

1. Formalia
2. Haushalt 2012 und (vorläufiger) Abschluss 2011 des Stadtverbands
3. Bericht der halleschen Landtagsabgeordneten zur Landespolitik
4. Aufruf Bündnis gegen Rechts zur Demo in Dresden
5. Bericht aus der Stadtratsfraktion – wichtige Themen zur Januar-Stadtratssitzung
6. Sonstiges (u.a. erste Terminplanung)

Wir wünschen euch allen einen guten Start in das neue Jahr und freuen uns auf die kommenden politische Herausforderungen, die wir mit euch gemeinsam meistern wollen!

Julia Burghardt & Oliver Paulsen

Am Mittwoch dem 14. Dezember 2011 wird er um 19.00 Uhr in der Ökoase (Kleine Ulrichstr. 2) daraus auf Einladung des Landtagsabgeordneten  Dietmar Weihrich in Wort und Bild vortragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen – der Eintritt ist frei. Bitte weitersagen.

Der Autor:

Dr. rer. nat. Ernst Paul Dörfler, Jahrgang 1950, wuchs auf einem Bauernhof in Meuro am nördlichen Rand der Dübener Heide auf. Von 1977 bis 1982 war er als Ökochemiker am Institut für Gewässerschutz Berlin (Ost) tätig und verfasste mehrere unveröffentlichte DDR-Umweltstudien. Seit 1983 lebt er als freier Schriftsteller in Steckby bei Dessau und engagiert sich im Umweltverband BUND für den Schutz der Natur und insbesondere der Elbe. Ernst Paul Dörfler war 1990 Abgeordneter der ersten frei gewählten Volkskammer und anschließend des Deutschen Bundestages. Sein Buch „Wunder der Elbe“ wurde 2002 mit dem Erwin-Strittmatter-Preis ausgezeichnet.

Das Buch:

Auf gut 200 höchst amüsanten Seiten geht es Dörfler um das Lustgeträller, Liebeswerben und die Balztänze der gefiederten Freunde, die mit ausdauerndem und aufgeregtem Gezwitscher unser Ohr erfreuen. Ob Lerche, Amsel, Mönchsgrasmücke oder Regenpfeifer – kaum ein Motiv ist den Linsen von immerhin 20 Tierfotografen entgangen, die hunderte Fotos für den Bildband erstellt haben.

Oliver Paulsen benannte in seiner Rede als ersten Schwerpunkt, dass in die Stadtverwaltung mehr Transparenz einziehen muss. Die Stadtverwaltung muss mehr kooperieren mit den gewählten VertreterInnen der BürgerInnen sowie sich eindeutig als Dienstleisterin für die Bürgerinnen und Bürger verstehen.

Paulsen weiter „Wir brauchen grundsanierte Schulen um bessere Lernbedingungen zu fördern. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kindergärten und Schulen brandschutztechnisch auf dem erforderlichen Stand sind, damit nicht mehr mit dem Leben und der Gesundheit vieler Kinder gespielt wird.“

Nach Investitionen in Bildung sprach sich Paulsen gegen die Fertigstellung der Westumfahrung Halles durch die A 143 aus und forderte eine Abkehr von der Autoorientierung der städtischen Verkehrspolitik. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Belange des Rad- und Fußverkehrs bei Planungen und Investitionen stärker berücksichtigt werden“.

In seiner Bewerbung und seinen Antworten auf die Nachfragen der Mitglieder ging er auch auf den Haushalt der Stadt ein. Aus den missglückten und viel zu kostenintensiven Großprojekten der Stadt in der Vergangenheit - wie z.B. dem sogenannten BMW-Acker an der A14 oder dem Fußballstation – sollten Lehren gezogen werden und neue Prioritäten gesetzt werden. Finanzielle Spielräume sollen z.B. durch energetische Sanierung der städtischen Gebäude gewonnen werden.

Da Oliver Paulsen in seiner Bewerbung die Abschaffung des Dienstwagens für den Oberbürgermeister angekündigt hat, bekam er für sein zukünftiges Dienstfahrrad vom Stadtverband bereits eine grüne Klingel mit den besten Wünschen für den gemeinsamen Wahlkampf geschenkt.

Der Biologe Oliver Paulsen ist verheiratet, 37 Jahre, hat drei Kinder und ist Geschäftsführer der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt. Seit 1999 ist er Stadtvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) und seit Sommer 2011 Fraktionsvorsitzender der grünen Stadtratsfraktion.

Wir möchte Euch hiermit zu unserer nächsten Mitgliedervollversammlung (Stadtparteitag) einladen:

Mittwoch, 07. Dezember 2011
20.00 Uhr
Franckesche Stiftungen (Amerika-Zimmer, Franckeplatz 1) – Haupthaus + Haupteingang

Wir werden auf dieser Sitzung eine GRÜNEN Kandidatin oder einen GRÜNEN Kandidaten für die OberbürgermeisterIn-Wahl im Sommer 2012 ernennen. Wir wollen Halle mitgestalten, deutlich machen was GRÜNE Politik für Halle bedeutet und gemeinsam mit euch Wahlkampf für das Amt der OB in GRÜNEN Händen machen. Wie freuen uns deshalb über eure zahlreiche Teilnahme. Bitte beachtet auch, dass wir uns diesmal in den Franckeschen Stiftungen treffen.

Unser Vorschlag zur Tagesordnung lautet:

1.) Formalia

2.) Sonstiges und Termine

3.) Kommunalfinanzen

• Bericht Landesdelegiertenrat (LDR) und Beschluss des Antrags des Stadtverbandes
  “Kommunale Eigenständigkeit und Demokratie sichern – Für eine echte Reform des kommunalen Finanzausgleichs”
• Aktuelle Diskussion zum Landeshaushalt und GRÜNE Positionen – mit Dietmar Weihrich MdL

4.) Wahl einer Kandidatin bzw. eines Kandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) zur OB-Wahl im Sommer 2012

Die Bewerbung von Oliver Paulsen als Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) zur OB-Wahl im Sommer 2012 erhalt ihr anbei. Weitere Bewerbungen liegen bisher nicht vor.

Mit grünen Grüßen
Euer Stadtvorstand

Treffpunkt  ist wieder um 20.00 Uhr im ‘Zum Jambor” (Kleiner Berlin 2), direkt unter unserem neuen Grünen Büro (Ecke Sternstraße).

Du willst mitkommen nach Dannenberg, weißt aber noch nicht, wie du hinkommen sollst? Der Grüne Landesverband hat einen Bus organisiert, der von Halle (Saale) über Dessau und Magdeburg nach Dannenberg fährt. Die Fahrt geht in Halle um 6.30 Uhr am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) los, damit wir pünktlich zum Auftakt der Demo um 12.30 Uhr in Dannenberg sind. Pro Person wird ein Unkostenbeitrag in Höhe von 10 € erhoben. Für Studierende, Arbeitslose und RentnerInnen kostet es 5 €. Zurück gehts um ca. 18.00 Uhr.

Der genaue Treffpunkt ist: Halle (Saale), Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) am Ernst-Kamieth-Platz/Hauptbahnhof, 6.15 Uhr

Weitere Infos auf www.gruene-sachsen-anhalt.de

Anmeldungen bitte unter Angabe der Personenzahl und der Stadt, in der ihr zusteigen wollt, an  linda.beilig@gruene‐sachsen‐anhalt.de

Dazu erklärt Oliver Paulsen, Stadtvorsitzender: „Es war leider nicht möglich, zusammen mit der SPD einen Kandidaten zu finden. Die SPD hat wiederholt gegenüber der Presse die Forderung aufgestellt, dass sie einen eigenen Kandidaten auftstellen wird und für sie auch nur ein SPD-Mitglied in Frage kommt. Dies ist eine Bedingung, die wir mehrmals zurückgewiesen haben und die auch nicht Grundlage für eine kooperative Zusammenarbeit sein kann. Wir bedauern zusammen mit den Linken, dass die Chance eines gemeinsam getragenen Oberbürgermeisters von der SPD vertan wurde.“

Am Mittwoch dem 07. Dezember wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einem Stadtparteitag ein eigener Kandidat nominiert werden.

Der 37jährige Biologe Oliver Paulsen hat seine Kandidatur auf dem Stadtparteitag angekündigt. Dazu äußert sich die Stadtvorsitzende Julia Burghardt: „Ich freue mich, dass Oliver Paulsen kandidieren und erster grüner Oberbürgermeister in Halle werden möchte. Er gestaltet seit vielen Jahren als Stadtvorsitzender, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender grüne Politik für Halle und ist der richtige Kandidat.”